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Europäisches Patent · EP3221621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3221621
Anmeldenummer
EP16787413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2016
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/08 (2006.01)
F16K 31/528 (2006.01)
Priorität
DE 202016100236 U 19.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/075562 24.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/125176 27.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THURAU, Friedrich

58849 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.