KLAMMERLÖFFEL MIT GLEITSCHUTZFUNKTION
Europäisches Patent · EP3221669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3221669
- Anmeldenummer
- EP15787991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 19/00 (2006.01)B65D 33/16 (2006.01)B65D 77/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 14193610 18.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/075068 29.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/078887 26.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 26.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 28.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRAML, Rafael
3844BN Harderwijk
NUIJEN, Rik
NL-5439 NL Linden, NL
SCHOENMAKERS, Angela
NL-5071 HC Udenhout, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.