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Europäisches Patent · EP3222261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3222261
Anmeldenummer
EP17169648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2013
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
06.06.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/08 (2006.01)
A61G 5/04 (2013.01)
Priorität
EP 12164478 17.04.2012
Abgezweigt von
EP13725803
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jost, Peter

32689 Kalletal, DE

Ritter, Ralf

32547 Bad Oeynhausen, DE

Farwer, Jens

32547 Bad Oeynhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.