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Europäisches Patent · EP3222395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3222395
Anmeldenummer
EP17164568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2011
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/40 (2006.01)
B26B 21/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Edgewell Personal Care Brands, LLC

1350 Timberlake Manor Parkway, Chesterfield, MO 63017, US

Erfinderin/Erfinder

Wonderley, Jeffrey

Fort Defiance, VA 24437, US

Prochaska, Frank

Waynesboro, VA 22980, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.