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Europäisches Patent · EP3222407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3222407
Anmeldenummer
EP16401022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2016
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
12.08.2020
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B29C 65/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020

  2. 26.08.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

  3. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.