VERPACKUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3222549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3222549
Anmeldenummer
EP15861939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2015
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
08.06.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/17 (2006.01)
Priorität
JP 2014233278 18.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/082115 16.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/080345 26.05.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  3. 08.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOI, Atsushi

Kanazawa-shi Ishikawa 920-0346, JP

KITANO, Yumiko

Kanazawa-shi Ishikawa 920-0346, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.