WAND- ODER BODENBELAGELEMENT

Europäisches Patent · EP3222795 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3222795
Anmeldenummer
EP16161925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2016
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
27.07.2022
Schutz endet spätestens
22.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E04F 15/10 (2006.01)
B44C 5/04 (2006.01)
B44C 1/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 02.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024

  4. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  5. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  6. 27.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINGG, Edwin

39020 Schluderns, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.