RÜCKSCHLAGVENTIL
Europäisches Patent · EP3222894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3222894
- Anmeldenummer
- EP15860418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2015
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 26.08.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/042 (2006.01)F16K 15/02 (2006.01)E03C 1/288 (2006.01)E03C 1/298 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014232685 17.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/082146 16.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/080359 26.05.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIROTANI, Masahisa
Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.