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Europäisches Patent · EP3222894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3222894
Anmeldenummer
EP15860418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2015
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
26.08.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/042 (2006.01)
F16K 15/02 (2006.01)
E03C 1/288 (2006.01)
E03C 1/298 (2006.01)
Priorität
JP 2014232685 17.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/082146 16.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/080359 26.05.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 26.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIROTANI, Masahisa

Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.