KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3222926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3222926
- Anmeldenummer
- EP15860354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2015
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/63 (2018.01)F24F 11/65 (2018.01)F24F 11/49 (2018.01)F24F 11/88 (2018.01)
- Priorität
- JP 2014234101 19.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/076251 16.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/080062 26.05.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKAMURA, Seigo
Tokyo 105-0022, JP
TOKUSHIGE, Koichi
Tokyo 105-0022, JP
NAKATSU, Yuki
Tokyo 105-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.