SONNENSCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3223067 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3223067
- Anmeldenummer
- EP16161958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2016
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 9/02 (2006.01)G02C 7/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 05.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2025
- 07.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.