MOTOR
Europäisches Patent · EP3223408 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3223408
- Anmeldenummer
- EP15861903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2015
- Veröffentlicht
- 27.09.2017
- Erteilt
- 05.08.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 11/30 (2016.01)H02K 11/215 (2016.01)H02K 11/33 (2016.01)
- Priorität
- JP 2014235760 20.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/079385 17.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/080127 26.05.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMASHITA,Yoshiaki
Kyoto-shi Kyoto 601-8205, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.