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Europäisches Patent · EP3223585 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3223585
Anmeldenummer
EP17157771
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
24.02.2017
Veröffentlicht
27.09.2017
Erteilt
02.09.2020
Schutz endet spätestens
23.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H05B 6/12 (2006.01)
F24C 15/20 (2006.01)
Priorität
ES 201630329 21.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 18.09.2024

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 16.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

  6. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  7. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  8. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Galve Villa, Jose Eduardo

50009 Zaragoza, ES

Torrubia Marco, Demetrio

50003 Zaragoza, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.