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Europäisches Patent · EP3223636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3223636
- Anmeldenummer
- EP15801394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2015
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 14194735 25.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/077667 25.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/083463 02.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RAOOF, Doina-Elena
SE-428 30 Kållered, SE
BRAGD, Petter
SE-412 73 Göteborg, SE
WEIDLER, Mario
23812 Wahlstedt, DE
KARMALM, Pernilla
SE-426 56 Västra Frölunda, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.