KLEIDUNGSSTÜCK MIT INTEGRIERTER TASCHE

Europäisches Patent · EP3223641 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3223641
Anmeldenummer
EP15797333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2015
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A41D 27/20 (2006.01)
A41D 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102014017380 24.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/077084 19.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/083231 02.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pfanner Schutzbekleidung GmbH

Herrschaftswiesen 11, 6842 Koblach, AT

Erfinderin/Erfinder

PFANNER, Anton

A-6845 Hohenems, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.