DISPOSITIF DE STIMULATION VIBROTACTILE

Europäisches Patent · EP3223696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3223696
Anmeldenummer
EP15820268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2015
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/318 (2021.01)
A61B 5/389 (2021.01)
A61B 5/00 (2006.01)
A61H 23/02 (2006.01)
Priorität
FR 1461375 24.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/059084 24.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/083999 02.06.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  3. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERNANDEZ, Alfredo

F-35510 Cesson-Sevigne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.