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Europäisches Patent · EP3223917 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3223917
Anmeldenummer
EP15805290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2015
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 18/08 (2006.01)
Priorität
GB 201421156 28.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/058890 17.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/083942 02.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERGUSON, Paul Gregory

Wirral Merseyside CH60 9HG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.