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Europäisches Patent · EP3223928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3223928
- Anmeldenummer
- EP15828400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2015
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/52 (2006.01)B01D 29/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014117506 28.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/TH2015/000082 20.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/085417 02.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FREILER, Rudolf
A. Panasnikhom Chonburi 20140, TH
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.