FÖRDERGURT MIT QUERSTEIFEN- UND CHEVRON-PROFILIERUNGSBEREICHE
Europäisches Patent · EP3224162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3224162
- Anmeldenummer
- EP15775149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2015
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/40 (2006.01)B65G 15/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014224291 27.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/072322 29.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/082991 02.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINKIN, Andrey
37083 Göttingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.