AUFZUGSANLAGE
Europäisches Patent · EP3224181 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3224181
- Anmeldenummer
- EP15800870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2015
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 17.10.2018
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B66B 7/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 14195381 28.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/077777 26.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/083507 02.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.