AUFZUGSANLAGE

Europäisches Patent · EP3224181 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3224181
Anmeldenummer
EP15800870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2015
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
17.10.2018
Schutz endet spätestens
25.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B66B 7/12 (2006.01)
Priorität
EP 14195381 28.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/077777 26.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/083507 02.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.