ZWEITEILIGER KOLBENRING

Europäisches Patent · EP3224502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3224502
Anmeldenummer
EP15763331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2015
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/06 (2006.01)
Priorität
DE 102014223989 25.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/071006 15.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/082955 02.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUCH, Fabian

51375 Leverkusen, DE

PRÖPPER, Jörn

51375 Leverkusen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.