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Europäisches Patent · EP3225121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225121
Anmeldenummer
EP16203648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2016
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/015 (2006.01)
A41D 19/015 (2006.01)
A41D 31/00 (2019.01)
Priorität
JP 2016074461 01.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Showa Glove Co.

Tohori, Himeji-shi, Hyogo 565, JP

Erfinderin/Erfinder

Takagi, Ryo

Himeji-shi, Hyogo 565, JP

Toyokuni, Mako

Himeji-shi, Hyogo 565, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.