HÖHENVERSTELLBARE ARMLEHNE

Europäisches Patent · EP3225133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225133
Anmeldenummer
EP17000410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2017
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/03 (2006.01)
Priorität
DE 102016105751 30.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  3. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

BOCK 1 GmbH & Co. KG

An der Heide 17, 92353 Postbauer-Heng, DE

Erfinderin/Erfinder

Bock, Hermann

90602 Pyrbaum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.