TINTE KARTUSCHE

Europäisches Patent · EP3225403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225403
Anmeldenummer
EP17155597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2017
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
JP 2016023807 10.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

RISO KAGAKU CORPORATION

Riso Kagaku Corporation

5-34-7, Shiba Minato-ku, Tokyo, 108-8385, JP

Erfinderin/Erfinder

Arimura, Eijiro

Ibaraki, Ibaraki 305-0818, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.