LUFTAUSSTRÖMER FÜR FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3225441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225441
Anmeldenummer
EP17162656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2017
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
29.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/34 (2006.01)
Priorität
JP 2016070027 31.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

SHIGERU CO., LTD.

330 Yura-cho, Ota-shi, Gunma 373-8588, JP

Dr. Schneider Kunststoffwerke GmbH

Lindenstrasse 10-12, 96317 Kronach, DE

Erfinderin/Erfinder

Tajima, Takanori

Ota-shi, Gunma 373-8588, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.