BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3225461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3225461
- Anmeldenummer
- EP17153887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2017
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/26 (2006.01)E05B 17/10 (2006.01)F21V 3/02 (2006.01)F21V 23/06 (2006.01)F21V 15/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016063565 28.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMIYA, Takayuki
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
ICHIKAWA, Tadaoki
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
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