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Europäisches Patent · EP3225471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3225471
- Anmeldenummer
- EP17163061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2017
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/38 (2011.01)F15B 15/19 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016068880 30.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUYAMA, Takaki
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
AOYAMA, Joji
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
SASAKI, Takashi
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
TAKAYA, Hisashi
Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.