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Europäisches Patent · EP3225849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225849
Anmeldenummer
EP17163070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2017
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 23/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016063879 28.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOROZUMI, Naoya

KAWASAKI-SHI, KANAGAWA 213-8502, JP

ONOMURA, Masayuki

KAWASAKI-SHI, KANAGAWA 213-8502, JP

KOMAI, Yuji

KAWASAKI-SHI, KANAGAWA 213-8502, JP

FUKUDA, Tetsuo

KAWASAKI-SHI, KANAGAWA 213-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.