WASSERPUMPE MIT RÜCKSCHLAGVENTIL

Europäisches Patent · EP3225851 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3225851
Anmeldenummer
EP17162395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2017
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
16.10.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 9/00 (2006.01)
F04D 29/42 (2006.01)
F04D 1/00 (2006.01)
F16K 15/18 (2006.01)
F16K 24/00 (2006.01)
F16K 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 102016106039 01.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 16.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ansgar, Paul

26133 Oldenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.