BRENNSTOFFVERSORGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3225897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3225897
- Anmeldenummer
- EP17161900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2017
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/10 (2006.01)F16L 39/00 (2006.01)B67D 7/04 (2010.01)B67D 7/32 (2010.01)F16L 39/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016067449 30.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Karino, Kazuyuki
Tokyo, 108-0073, JP
Koike, Tsuyoshi
Tokyo, 108-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.