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Europäisches Patent · EP3226170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3226170
Anmeldenummer
EP17163258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2017
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/00 (2006.01)
G06K 7/10 (2006.01)
Priorität
JP 2016063427 28.03.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

DENSO WAVE INCORPORATED

Denso Wave Incorporated

1, Aza Yoshiike Oaza Kusagi Agui-cho, Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIMOTO, Takahiro

Chita-gun, Aichi 470-2297, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.