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Europäisches Patent · EP3226355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3226355
- Anmeldenummer
- EP17163744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2017
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/57 (2011.01)H01R 13/24 (2006.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 101/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016069013 30.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUMI, Hideo
Aichi, Aichi 480-0303, JP
KURITA, Tomohisa
Aichi, Aichi 480-0303, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.