ELEKTROWERKZEUGSTEUERSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP3226404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3226404
Anmeldenummer
EP15863290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2015
Veröffentlicht
04.10.2017
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 7/28 (2016.01)
H02P 3/12 (2006.01)
Priorität
CN 201410695333 27.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/094867 18.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/082701 02.06.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  3. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Fufei

Suzhou Jiangsu 215122, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.