ELEKTROWERKZEUGSTEUERSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP3226404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3226404
- Anmeldenummer
- EP15863290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2015
- Veröffentlicht
- 04.10.2017
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 7/28 (2016.01)H02P 3/12 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410695333 27.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/094867 18.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/082701 02.06.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Fufei
Suzhou Jiangsu 215122, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.