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Europäisches Patent · EP3226722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3226722
- Anmeldenummer
- EP15801861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2015
- Veröffentlicht
- 11.10.2017
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 16.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 18782014 04.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/078087 30.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/087382 09.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 16.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 15.07.2026
Löschung rückgängig gemacht
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.06.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 26.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 29.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024
- 27.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.