STABILISATORANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3227225 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3227225
- Anmeldenummer
- EP15804211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2015
- Veröffentlicht
- 11.10.2017
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 11/04 (2006.01)B66F 9/075 (2006.01)B66C 23/78 (2006.01)
- Priorität
- GB 201421571 04.12.2014GB 201517285 30.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/053617 27.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/087824 09.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KING, Brian Robert
Leicester Leicestershire LE18 2FB, GB
RICHARDSON, Mark John
Leicester Leicestershire LE18 2FB, GB
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