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Europäisches Patent · EP3227581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3227581
- Anmeldenummer
- EP15766865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2015
- Veröffentlicht
- 11.10.2017
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 3/00 (2006.01)F16G 11/02 (2006.01)F16G 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014224526 01.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/071838 23.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/087072 09.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÜLS, Achim
30890 Barsinghausen, DE
RIEPL, Stanislaus
30823 Garbsen, DE
MÖSCHEN-SIEKMANN, Michael
37176 Nörten-Hardenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.