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Europäisches Patent · EP3227614 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3227614
- Anmeldenummer
- EP15708554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2015
- Veröffentlicht
- 11.10.2017
- Erteilt
- 11.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F24D 19/10 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2014/076416 03.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054983 10.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/087057 09.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORTENSEN, Lars Sund
9600 Aars, DK
BERGQVIST, René Stig
4420 Regstrup, DK
KALLESØE, Carsten Skovmose
8800 Viborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.