SITZ-/LIEGEMÖBEL

Europäisches Patent · EP3228220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3228220
Anmeldenummer
EP17165239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2017
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
14.08.2019
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/034 (2006.01)
A47C 7/50 (2006.01)
Priorität
DE 102016106477 08.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 14.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brandhuber, Robert

84181 Neufraunhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.