LICHTELEMENT EINES MÖBELSYSTEMS
Europäisches Patent · EP3228226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3228226
- Anmeldenummer
- EP16167187
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2016
- Veröffentlicht
- 11.10.2017
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 77/00 (2006.01)A47F 5/08 (2006.01)F21W 131/301 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016004268 08.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPOHDE, Ulrich
84155 Bodenkirchen, DE
ECKERT, Marc Oliver
84155 Bodenkirchen, DE
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