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Europäisches Patent · EP3228297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3228297
- Anmeldenummer
- EP16192449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2016
- Veröffentlicht
- 11.10.2017
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 26.08.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61H 19/00 (2006.01)A61H 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016106120 04.04.2016EP 16169444 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 03.12.2025 → 26.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 03.12.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 03.12.2025
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
8 frühere Einträge
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 16.05.2022
Adresse geändert
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 09.10.2019
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.