MEDIZINFLASCHE

Europäisches Patent · EP3228298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3228298
Anmeldenummer
EP15723422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2015
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/03 (2006.01)
A61J 1/00 (2006.01)
A61J 7/04 (2006.01)
Priorität
CN 201410714629 28.11.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/071981 30.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/082329 02.06.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.