PROFIL FÜR RAHMEN VON TÜREN, WANDELEMENTEN ODER FENSTERN

Europäisches Patent · EP3228794 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3228794
Anmeldenummer
EP16163879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2016
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
08.05.2019
Schutz endet spätestens
04.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E06B 3/263 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 04.07.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2019

  6. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.