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Europäisches Patent · EP3228877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3228877
Anmeldenummer
EP14907436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2014
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
14.04.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 2/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/082195 05.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/088239 09.06.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  3. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOBAYAKAWA Hiroya

kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP

YAMASHITA Toshiaki

Minamialps-shi Yamanashi 400-0414, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.