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Europäisches Patent · EP3229555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3229555
Anmeldenummer
EP17160541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2017
Veröffentlicht
11.10.2017
Erteilt
13.10.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016078009 08.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 24.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  3. 13.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Lighting & Technology Corporation

1-201-1 Funakoshi-cho, Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO, Takeo

Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8510, JP

TANAKA, Ichiro

Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.