ELEKTRONISCHES DAMPFBEREITSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3229620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3229620
Anmeldenummer
EP15790199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2015
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
12.12.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2006.01)
Priorität
GB 201422056 11.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/053180 23.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/092259 16.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

Nicoventures Holdings Limited

Globe House 1 Water Street, London WC2R 3LA, GB

Erfinderin/Erfinder

LEADLEY, David

London WC2R 3LA, GB

LEA, Ray

London WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.