GEHIRNAKTIVITÄTSVORHERSAGE

Europäisches Patent · EP3229678 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3229678
Anmeldenummer
EP15823140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2015
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 5/383 (2021.01)
A61B 5/00 (2006.01)
G16H 40/67 (2018.01)
G16H 50/20 (2018.01)
G16H 50/30 (2018.01)
Priorität
EP 14197841 14.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/079619 14.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/096743 23.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.