INKREMENTALE SPRITZE
Europäisches Patent · EP3229877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3229877
- Anmeldenummer
- EP15866851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2015
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- US 201462091248 P 12.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/065298 11.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/094828 16.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIRZAZADEH, Majid
Winston-Salem, NC 27106, US
BROWN, Philip J.
Winston-Salem, NC 27103, US
RUSSELL, Kenneth W.
Winston-Salem, NC 27104, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.