BAUTEIL ZUR ABSCHOTTUNG UND/ODER BEGRENZUNG EINES HOHLRAUMS
Europäisches Patent · EP3230036 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3230036
- Anmeldenummer
- EP15817095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2015
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 19.12.2018
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 44/18 (2006.01)B60R 13/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 14197800 12.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/078907 08.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/091844 16.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.