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Europäisches Patent · EP3230179 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3230179
Anmeldenummer
EP15807927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2015
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
04.12.2019
Schutz endet spätestens
09.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
AT 8892014 10.12.2014
AT 8902014 10.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/079256 10.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/092019 16.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASCHAUER, Herbert

4600 Wels, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.