TRAGBARE HANDHALTBARE DÄMPFERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3230517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3230517
Anmeldenummer
EP14907891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2014
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
06.03.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 75/18 (2006.01)
D06F 75/10 (2006.01)
D06F 87/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/093302 08.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/090538 16.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 06.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAM, Fai Fung

Tuen Mun, Hong Kong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.