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Europäisches Patent · EP3230625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3230625
Anmeldenummer
EP14815288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2014
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
21.10.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/077082 09.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/091290 16.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Ewellix AB

41552 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

BOCH, Christian

73000 Chambery, FR

DUBUS, Jerome

73100 Aix-Les-Bains, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.